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Stadtumbau

Der Bund führt 2017 die Programme Stadtumbau Ost (existierend seit dem Jahr 2002) und Stadtumbau West (gestartet im Jahr 2004) zu einem gemeinsamen Stadtumbauprogramm zusammen. Eine 2016 zum Abschluss gekommene Evaluierung der Programme Stadtumbau Ost und West hat zum Ergebnis, dass sich beide Programme bewährt haben und ihre Zusammenführung zu befürworten ist. So tragen die Stadtumbauprogramme zur Aufwertung von Innenstädten und Ortskernen, der Revitalisierung von Brachen, der Qualifizierung von Wohnquartieren und zur Anpassung städtischer Infrastrukturen bei. Durch die Stärkung der Innen- und Bestandsentwicklung kann auch der Flächenverbrauch reduziert werden.

Grundlage für die Zusammenführung zu einem Stadtumbauprogramm ist die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgangslagen z.B. beim Leerstand berücksichtigt, so bleiben die Förderkonditionen für die ostdeutschen Städte und Gemeinden bestehen. Bereits jetzt ist absehbar, dass die meisten Städte und Gemeinden in Ostdeutschland weitere Einwohner verlieren werden und der Wohnungsleerstand dort hoch bleibt. Auf der anderen Seite brauchen Städte und Gemeinden mit Zuwanderung Unterstützung bei Integrationsprozessen in Stadtumbaugebieten. Davon sind viele westdeutsche Kommunen betroffen. Im Ergebnis der Evaluierung der Stadtumbauprogramme wird das erfolgreiche Instrument der Sicherung für Altbauten und andere das Stadtbild prägende Gebäude für alle Städtebauförderungsprogramme mit einem reduzierten kommunalen Eigenanteil eingeführt. Bereits 2017 wird auch die jährliche Aufstockung des Stadtumbauprogramms um 50 Millionen Euro wirksam. Damit stehen für das laufende Programmjahr 260 Millionen Euro zur Verfügung. Bis Ende 2016 wurden bereits Stadtumbaumaßnahmen in 1024 Kommunen gefördert: 494 Kommunen im Stadtumbau Ost, 530 Kommunen im Stadtumbau West.

Um die Zusammenführung der Stadtumbauprogramme und insbesondere den Austausch zwischen Ost und West fachlich zu begleiten, hat der Bund 2017 eine gemeinsame Bundestransferstelle Stadtumbau eingerichtet. Das neue Stadtumbauprogramm knüpft an begonnene Stadtumbauprozesse in vielen Städten und Gemeinden an und reagiert zielgerichtet auf die zukünftigen Herausforderungen. Dazu gehören die Stärkung der Innenstädte und Ortskerne, die Vermeidung perforierter Stadtstrukturen, die Schaffung eines nachfragegerechten Wohnungsangebots sowie der Erhalt eines intakten Gemeinwesens. Dabei werden Umweltaspekte wie Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in den Handlungsfeldern Gebäude, Freiraum und Infrastruktur immer wichtiger. Das neue Programm wird künftig bundesweit einen wirksamen Beitrag zur Funktionsfähigkeit von Städten und Gemeinden leisten.

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