Navigation und Service

Bürgerbeirat für eine bürgernahe Stadtentwicklung auf dem Weg zur Landesgartenschau 2017

Apolda wird im Jahr 2017 die Landesgartenschau Thüringen ausrichten. Neben der Umgestaltung zweier innerstädtischer Kernzonen sind zusätzlich zahlreiche städtebauliche Begleitmaßnahmen beabsichtigt, zu denen zentrale Projekte der technischen, kulturellen und sozialen Infrastruktur gehören. Über das Großereignis und den Weg dorthin sprachen die Einwohner der Stadt schon frühzeitig.

Ziel des Projekts

Apolda wird im Jahr 2017 die Landesgartenschau Thüringen ausrichten. Neben der Umgestaltung zweier innerstädtischer Kernzonen sind zusätzlich zahlreiche städtebauliche Begleitmaßnahmen beabsichtigt, zu denen zentrale Projekte der technischen, kulturellen und sozialen Infrastruktur gehören. Über das Großereignis und den Weg dorthin sprachen die Einwohner der Stadt schon frühzeitig. Um das neu entfachte Interesse an Stadtentwicklung dauerhaft zu erhalten, sollten Strukturen geschaffen werden, mit denen die Einbeziehung der Bürger in Entscheidungsprozesse kontinuierlich sichergestellt werden konnte. Ein Bürgerbeirat zur Landesgartenschau sollte Vorhaben anstoßen, Planungen begleiten und in Bürgergutachten bewerten und somit die Maßnahmen der Stadtentwicklung an der Basis reflektieren.

Aufgabe

Eine Bürgerversammlung im Februar 2011 war Auftaktveranstaltung zum Beteiligungsprozess im Rahmen der Landesgartenschau 2017 und stieß auf großes Interesse. Auch die ab Sommer 2011 regelmäßig veranstalteten Bürgerspaziergänge, bei denen die Maßnahmenschwerpunkte vor Ort konkret erläutert wurden, stießen auf große Neugier auf das, was in den kommenden Jahren in Apolda passieren soll. Das Interesse sprach nicht nur für die Verbundenheit der Bürger Apoldas mit ihrer Stadt, sondern zeugte auch von dringenden Wünschen nach Verbesserungen in Lebensumfeld und Infrastruktur. Die Gäste der Bürgerspaziergänge sahen zahlreiche Handlungserfordernisse für die Stadtentwicklung.

Um diese Interessen zu bündeln und in eine gezielte Mitwirkung der Bürger zu überführen, wurde der Bürgerbeirat zur Landesgartenschau gegründet. Er bildete vor allem eine organisatorische Plattform, um Beteiligungsprozesse zu verfestigen und wirksamer in die bestehenden Verfahren einzubringen. Der Bürgerbeirat bildet jedoch kein "Parallelparlament". Mit der Erstellung von Bürgergutachten zu Planungsschwerpunkten verfolgte er vielmehr die Zielsetzung, dem Stadtrat Entscheidungshilfen aus Bürgersicht zu liefern. Der Bürgerbeirat wurde als aktive, fachlich kompetente Bürgerinitiative in Ergänzung zur gesetzlich vorgeschriebenen, vor allem reaktiven Bürgerbeteiligung z.B. in der Bauleitplanung verstanden.

Umsetzung

Der Aufbau arbeitsfähiger Strukturen des Bürgerbeirates war eine wichtige Aufgabe, der sich das Pilotprojekt in Apolda stellte. Die Unterstützung durch die Nationale Stadtentwicklungspolitik half den Initiatoren und der Stadtverwaltung insbesondere in dieser Gründungsphase. Bei der ersten Zusammenkunft der interessierten Bürger 2012 erwiesen sich gerade die organisatorischen Aufgaben als kontroverser Diskussionspunkt mit vielen offenen Fragen: Sollte es einen Sprecher für den gesamten Beirat oder für jede Arbeitsgruppe geben? Für welchen Zeitraum sollte der Beirat amtieren? Sollte der Bürgerbeirat in das Steuerungsgremium der Landesgartenschau formell eingebunden sein? Wie konnte man überhaupt Mitglied werden? Wie konnte externe Fachkompetenz aus der Verwaltung eingebracht werden? Sollte es kleine Arbeitsgruppen geben, und wie viele? Oder war ein themenübergreifender Gesamtbeirat sinnvoller?

Gemeinschaftsgefühl, Lokalpatriotismus, Motivation und Spaß und Freude daran, etwas gemeinsam auf die Beine zu stellen, waren "weiche" Faktoren der Bürgerbeteiligung und bürgerschaftlichen Engagementkultur, die im Beirat einen hohen Stellenwert haben sollten. Der Bürgerbeirat konnte die Bürgerveranstaltungen in aufgelockerter, also bürgernaher Atmosphäre durchführen. Ungewöhnliche Veranstaltungsrahmen sollten dazu beitragen.

Das Interesse der Bürger an der Mitarbeit im Beirat war groß, der Elan und die Aufbruchsstimmung der Bewerbung für die Landesgartenschau konnten genutzt und aufrecht gehalten werden.

Die ursprünglich geplanten vier Arbeitsgruppen für Stadtplanung, Soziale und Kulturelle Infrastruktur, Wirtschaft sowie den Kontakt zur Landesgartenschau-GmbH, unterstützt durch eine übergreifende Organisationsgruppe wurden allerdings rasch als zu viel erkannt. Bei allem Engagement für die Entwicklung ihrer Stadt wollten die Bürger sich nicht mit Terminen überfordern. Der Beirat arbeitete vornehmlich im Plenum und in der Organisationsgruppe und begann Ende 2012 mit der Durchführung eines monatlichen offenen Bürgertreffs.

Greifbares Ergebnis der Arbeit im Beirat und seinen Arbeitsgruppen waren Bürgergutachten und Bürgerkataloge. Hierin wurden die erarbeiteten Standpunkte und Empfehlungen des Beirats zu den vorgestellten Planungen schriftlich fixiert und der Ausschreibung zu den jeweiligen Wettbewerben bzw. der Beschlussvorlage zur jeweiligen Planung beigefügt. Da es sich um qualifizierte zusammengefasste Stellungnahmen handelte, war der Abwägungsprozess einfacher zu gestalten.
Bürgerjuroren, die in den Wettbewerbsjurys mitwirkten, hatten so eine Entscheidungsgrundlage.

Eine Bürgerjurorin vor einer beschrifteten Tafel mit Bürgerwünschen Aktive Auseinandersetzung der Bürgerjurorin mit den WunschkatalogenAktive Auseinandersetzung der Bürgerjurorin mit den Wunschkatalogen Quelle: Ulla Schauber, StadtStrategen

Fazit

Die Beteiligungskultur in Apolda hat sich enorm verbessert – da sind sich Bürgerbeirat, Stadtrat und Verwaltung einig. Das Pilotprojekt zeigt, dass eine institutionalisierte Form der Beteiligung in bürgerschaftlicher Trägerschaft bei langfristigen Stadtentwicklungsprojekten wie einer Landesgartenschau eine besonders geeignete Möglichkeit ist, Bürger systematisch in Stadtentwicklungsprozesse einzubeziehen und das Vertrauen zwischen Verwaltung und Bürgerschaft zu stärken. Der Bürgerbeirat beschäftigte sich sehr intensiv mit den Fragestellungen und Problemen der Landesgartenschau. Auf diese Weise bekam die Verwaltung frühzeitig willkommene Anregungen, sie konnte über die neuen Strukturen zugleich aber gezielt und effizient kommunizieren. Kritische Punkte ließen sich sachlich erörtern.

Der Weg des Bürgergutachtens in den Stadtrat erfolgte indirekter als ursprünglich geplant, die Gutachten waren vor allem Unterstützung für das Planungsteam der Stadtverwaltung bei der Beurteilung und Entscheidung über die bevorzugte Planungsvariante. Die dabei erforderliche transparente Kommunikation zwischen Bürgerbeirat, Bauausschuss, Stadtverwaltung und Stadtrat förderte eine sorgfältige und bewusste Entscheidungsfindung aller Beteiligten.
Die Bürger haben bewiesen, dass sie das ihnen entgegengebrachte Vertrauen nutzten, um sich mit konstruktiven Vorschlägen in die Planung und Gestaltung der Landesgartenschau einzubringen. Die Stadtverwaltung hat gezeigt, dass sie ihren Aufruf ernst meinte, mit den Bürgern in den fachlichen Austausch zu treten.

Durch die Unterstützung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik konnte sich der Bürgerbeirat als komplexe Institution mit diversen Untergruppen, Sprechern und Schnittstellen in die Verwaltung formieren und erfolgreich die Interessen der Bürgerschaft formulieren. Die Offenheit in Stadtpolitik und die schnelle operative Umsetzung von Entscheidungen in der Verwaltung haben es ermöglicht, die Forderungen und Vorschläge der Bürger zu verschiedenen Teilprojekten der Landesgartenschau in die Planungen und Wettbewerbsverfahren aufzunehmen. Bedeutung und Wertschätzung des Beirats zeigten sich am Beispiel der Bürgerjuroren, die auf Entscheidung von Bürgermeister und Gemeinderat mittlerweile stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht der Wettbewerbe sind. Offen ist der Aushandlungsprozess hinsichtlich des Gewichts des Bürgerbeirats nach der Gründung der Landesgartenschau-Gesellschaft. Durch die Verstetigung in Form des Offenen Bürgertreffs wurden hier erste Schritte unternommen.

Zusatzinformationen

Projektträger

  • Stadtverwaltung Apolda
  • büro für architektur und städtebau

Ansprechpartner

  • Stadtverwaltung Apolda
    Fachbereich 3, Abt. Stadtplanung
    Markt 1 99510 Apolda
  • Telefon: 03644 650224
  • büro für architektur und städtebau
    Mönchsgasse 6 99510 Apolda
  • Telefon: 03644 556118

Diese Seite

© GSB 5.0 - 2013