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Masterplan Mobilität 2025+ in Leipzig

Verkehrsknotenpunkt Leipziger Hauptbahnhof Verkehrsknotenpunkt Leipziger HauptbahnhofPassen Bürgerbeteiligung und Verkehrsplanung zusammen? – Beim Masterplan Mobilität 2025+ will die Stadt Leipzig ausprobieren, wie Bürger in der Verkehrsplanung mitwirken können. Foto: Stadt Leipzig

Bürgerbeteiligung in der Verkehrsplanung ist eine schwierige Aufgabe. Konkrete Baumaßnahmen lösen stets intensive, oft konfliktreiche Diskussionen aus, während langfristige Mobilitätskonzepte die Öffentlichkeit kaum interessieren. Beim Masterplan Mobilität 2025+ versuchte die Stadt Leipzig, das Interesse und die Mitwirkungsbereitschaft der Bürger auch für die abstrakte und komplexe Verkehrsentwicklungsplanung zu wecken.

Ziel des Projekts

Bürgerbeteiligung in der Verkehrsplanung ist eine schwierige Aufgabe. Konkrete Baumaßnahmen lösen stets intensive, oft konfliktreiche Diskussionen aus, während langfristige Mobilitätskonzepte die Öffentlichkeit kaum interessieren. Beim Masterplan Mobilität 2025+ versuchte die Stadt Leipzig, das Interesse und die Mitwirkungsbereitschaft der Bürger auch für die abstrakte und komplexe Verkehrsentwicklungsplanung zu wecken. Voraussetzung dafür war ein möglichst starker Bezug zum Alltag und Lebensumfeld der Leipziger. Daher sollte die gesamtstädtische Verkehrsentwicklung auch auf der Ebene der Quartiere diskutiert werden. Kern des Beteiligungsverfahrens ist ein neuartiges Modell des Bürgerwettbewerbs, mit dem auch "Verkehrsplanungslaien" eigene konzeptionelle Vorschläge einbringen konnten. Der Masterplan Mobilität wurde somit parallel von unten aus der Beteiligung in den Quartieren und von oben aus der Expertendiskussion, Akteursabstimmung und Fachplanung heraus entwickelt.

Aufgabe

Der Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum ist das langfristige, gesamtstädtische und strategische Steuerungsinstrument für die Leipziger Verkehrsplanung. Der Plan von 2003 wird bis 2014 als "Masterplan Mobilität 2025" (Arbeitstitel) fortgeschrieben. Der neue Stadtentwicklungsplan soll auf die sich verändernden soziodemografischen Rahmenbedingungen und die neuartigen technologischen Möglichkeiten eingehen. Eine umfassende Beteiligung der Bürger als Nutzer der städtischen Verkehrsinfrastruktur sollte die Qualität der Planung sowie die Transparenz des Entscheidungsprozesses erhöhen und die oft emotional geführten Diskussionen über Verkehrsfragen versachlichen. Die Stadt Leipzig hat in den letzten Jahren positive Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung in anderen verkehrsfachlichen Planungen, z. B. Radverkehrsentwicklungsplan, gemacht; diese wurden aufgegriffen und systematisch weiter entwickelt.

Dialog und Kooperation spielten bei dem potentiell konfliktträchtigen Thema der Verkehrsentwicklung eine wichtige Rolle. Neben den einzelnen Bürgern wurden daher auch organisierte Interessen und Verbände des Verkehrs-, Umwelt- und Bürgerbereichs, Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Polizei intensiv eingebunden.

Umsetzung

Preisverleihung im Wettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr Preisverleihung im Wettbewerb „Ideen für den StadtverkehrPreisverleihung im Wettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr Quelle: Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt

Der Bürgerwettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr“ wurde bewusst als möglichst breit gefächerter Ideenaufruf konzipiert. Es wurden drei unterschiedliche Wettbewerbskategorien eingeführt, die den typischen Ebenen der Verkehrsplanung entsprechen:

  • Stadtweite Ideen
  • Stadtteilideen
  • Kleinteilige Ideen.

Um den Bürgern mehr Informationen über das komplexe Thema Verkehrsentwicklung zukommen zu lassen, wurde gemeinsam mit der Volkshochschule ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm durchgeführt. Parallel wurde über viele Kommunikationswege Werbung für den Wettbewerb gemacht. Eine wichtige Anlaufstelle waren die Vor-Ort-Büros diverser Stadtentwicklungsverfahren, in denen eine direkte Beratung und kleinere Informationsveranstaltun-gen angeboten wurden. Von März bis Oktober 2012 konnten die Bürger ihre Beiträge ausarbeiten. Die Resonanz war geradezu überwältigend, denn mit 382 Einreichungen und 618 verschiedenen Ideen hatte niemand gerechnet. Eine Jury aus Kommunalpolitikern, Fachleuten und Bürgern kürte daraus neun Preisträger.

Gerade die beiden kleinräumigen Kategorien waren für eine Bürgermitwirkung besonders geeignet, weil hier die gesamtstädtischen, strategischen Verkehrsentwicklungsfragen als Bestandteil der alltäglichen Lebenswelt der Bürger anschaulich werden. Die Bürger konnten konkrete verkehrliche und mobilitätsbezogene Probleme, ihre Bedürfnisse und Lösungsvorschläge besser in Planungsprozesse einbringen.

Die Wettbewerbsbeiträge sollen alle im weiteren Verfahren der Bearbeitung des Stadtentwicklungsplans berücksichtigt werden. Dazu wurde nach dem Wettbewerb im Sommer 2013 eine Phase von Bürgerworkshops durchgeführt. In diesen Workshops entwickelten Bürger und Experten gemeinsam die Wettbewerbsideen zu Planungsgrundlagen für den Masterplan Mobilität weiter.

Die interne Abstimmung und Beteiligung der Fachakteure erfolgt in einer kleineren Lenkungsgruppe und an einem Runden Tisch der Fachleute und organisierten Interessen, der als Beirat den Prozess begleitet. Der fortgeschriebene Stadtentwicklungsplan soll dann Anfang 2014 fertig gestellt werden.

Fazit

Der Bürgerwettbewerb war ein großes Experiment mit außergewöhnlichem Aufwand für alle Beteiligten – Verwaltung, Fachplaner, Kommunalpolitik und die Bürger als Wettbewerbsteilnehmer. Dennoch hat sich die Anstrengung gelohnt, denn der Wettbewerb hat nicht nur viele Diskussionen in der Öffentlichkeit, im Internet, in den Schulen und in den Stadtteilen über Verkehrsplanung angeregt, sondern einen großen Schatz an Ideen generiert. Die kreative Ausrichtung dieses Beteiligungsverfahrens ermöglichte es, die Bürgerschaft konstruktiv in ein ansonsten für Laien schwer zugängliches Planwerk einzubringen.

Zusatzinformationen

Projektträger

  • Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt

Ansprechpartner

  • Stadt Leipzig
    Verkehrs- und Tiefbauamt
    Prager Straße 118 – 136 04092 Leipzig
  • Telefon: 0341123-3382

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