Sicherung der Daseinsvorsorge im dünn besiedelten Raum – mittelzentrale Aufgaben und Funktionen gemeinsam gestalten

Ziel des Projekts

Das Projekt will

• die Lebensbedingungen in der Region trotz schrumpfender Bevölkerungszahlen im Rahmen eines Kooperationsmodells stabilisieren und verbessern,
• gemeinsam neue Ziele und Strategien erarbeiten und
• neue Formen der interkommunalen Planung, Entscheidung und Umsetzung vorbereiten.

Aufgabe

Radtour durch die Prignitz Quelle: Tourismusverband Prignitz

Die vier benachbarten Kommunen Pritzwalk, Wittstock/Dosse, Heiligengrabe und Meyenburg schlossen im Dezember 2007 einen Kooperationsvertrag ab, um die überörtlichen Versorgungsfunktionen durch ein Mittelzentrum in Funktionsteilung Pritzwalk-Wittstock gemeinsam zu sichern und zu entwickeln. Dafür schufen die Kommunen einen Kooperationsrat als gemeinsames Gremium und vereinbarten die Einrichtung eines Kooperationsfonds. Nunmehr galt es, das Modell für die Zusammenarbeit zu konkretisieren, übergeordnete Ziele festzulegen, gemeinsame Projekte zu entwickeln und Standortentscheidungen einvernehmlich vorzubereiten.

Umsetzung

Bürgerzentrum Blesendorf Quelle: Stadt Heiligengrabe

Im Mittelpunkt des Projekts stand die Erarbeitung eines integrierten Konzepts zur Wahrnehmung der mittelzentralen Funktionen und Aufgaben. Die Rahmenbedingungen wurden beleuchtet und eine qualifizierte Analyse der Stärken und Schwächen auf regionaler und kommunaler Ebene erarbeitet. Darauf aufbauend wurde ein regionales Leitbild formuliert und es wurden Entwicklungsziele definiert. Ein Handlungskonzept schlägt konkrete Projekte und Maßnahmen für verschiedene Bereiche vor, etwa Wirtschafts- und Einzelhandel, überregionaler Verkehr, Bildung, Gesundheit, Verwaltung.

Darüber hinaus wurde ein Umsetzungskonzept mit vorrangigen Aufgaben und nächsten Arbeitsschritten formuliert, der Handlungsbedarf für die beteiligten Kommunen und den Kooperationsrat detailliert herausgearbeitet und der Unterstützungsbedarf durch die Landesregierung Brandenburg dargestellt. Auch wurden Empfehlungen zur Weiterentwicklung und Schaffung von gemeinsamen Gremien und Verwaltungsstrukturen, zur künftigen Ausgestaltung des Kooperationsfonds sowie zur Entwicklung einer gemeinsamen räumlichen Planung formuliert.

Kommunen, Wirtschafts- und Sozialpartner sowie zivilgesellschaftlichen Gruppen diskutierten gemeinsam in sechs interkommunalen Arbeitsgruppen die Ausgestaltung der Kooperation und identifizierten den Handlungsbedarf. Zudem wurden Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken des Untersuchungsraumes erörtert sowie das regionale Leitbild diskutiert. Gegen Ende der Laufzeit des Pilotprojekts fand ein "Welt-Café" statt, in dem die integrierte Konzeption arbeitsgruppenübergreifend vorgestellt wurde.

Fazit

Die Akzeptanz des interkommunalen Vorgehens im Projekt ist hoch. Ein Grund ist die "Tradition" der Zusammenarbeit und das große Engagement der Akteure (z.B. Gründung des Vereins "Wachstumskern Autobahndreieck Wittstock/Dosse e.V."). Mit dem Kooperationsvertrag wurde zudem die Basis für eine verlässliche und nachhaltige Zusammenarbeit gelegt. Im Rahmen des Pilotprojekts ging es dann vor allem darum, die bereits bestehenden Ansätze konzeptionell wie organisatorisch zu vertiefen und konkret aufzuzeigen, wie die gemeinsame Versorgung mit mittelzentralen Funktionen aussehen kann. Ergebnis ist ein die wichtigsten interkommunalen Themen umfassendes Konzept -  eine geeignete Grundlage für die weitere strategische Steuerung und Abstimmung der Zusammenarbeit. Besondere Bedeutung wurde auch der Umsetzung der Kooperationsstrategie beigemessen.

Durch die gemeinsame Organisationsstruktur, eine echte Einbeziehung Privater, das große Engagement zentraler Akteure sowie eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung steht fest, dass die Zusammenarbeit nach Ende des Pilotprojekts der Nationalen Stadtentwicklungspolitik fortbesteht. Die Kommunen decken die mittelzentralen Funktionen künftig gemeinsam ab. Noch vor Fertigstellung der Konzeption konnten erste Impulse für die Praxis der Kooperation in Form von Leuchtturmprojekten gegeben werden.