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Bürger-Internet-Werkstatt Bad Muskau - Bürger gestalten gemeinsam ihre Stadt

Drei Personen vor der Bürger Werkstatt Bürger WerkstattUm die Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung zu erweitern, setzen vor allem größere Städte auf das Internet. Neu ist, internetbasierte Angebote auch im ländlichen Raum, in einer eher kleinen Kommune mit 4.000 Einwohnern anzubieten. Mit der Bürger-Internet-Werkstatt in Bad Muskau wird dies erprobt. Foto: Bürger-Internet-Werkstatt

Um die Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung zu erweitern, setzen vor allem größere Städte auf das Internet. Neu ist, internetbasierte Angebote auch im ländlichen Raum, in einer eher kleinen Kommune mit 4.000 Einwohnern zu nutzen. Mit der Bürger-Internet-Werkstatt in Bad Muskau wird dies erprobt.

Ziel des Projekts

Die Bürger-Internet-Werkstatt in Bad Muskau ermöglicht es interessierten Bürgern und lokalen Akteuren der Stadt, sich verstärkt in städtebauliche und raumplanerische Vorhaben zu integrieren. Das Projekt ergänzt bereits vorhandene Strukturen bürgerschaftlichen Engagements: Seit Januar 2008 besteht die Bürgerwerkstatt Bad Muskau mit unterschiedlichen Angeboten. Im Herbst 2009 folgte die Gründungsinitiative für eine Bürgerstiftung Bad Muskau, Gablenz, Kromlau. Die auf den Weg gebrachten Aktivitäten werden durch die Bürger-Internet-Werkstatt erweitert.

Wesentlich ist es, die Bürger als Partner in die Stadtentwicklung unmittelbar mit einzubeziehen. Auf einfachem Weg sollen sowohl in Arbeitskreisen als auch durch E-Partizipation, also internetbasierte Verfahren wie Gästebuch, Weblogs oder E-Voting die Kommunikation, der Informationsaustausch und die direkte Beteiligung verstärkt werden. Mittelfristig könnte die Plattform zu einem Instrument ausgebaut werden, das die grenzübergreifende Stadtentwicklung mit der auf polnischer Seite benachbarten Gemeinde Łęknica unterstützt. Der Aufbau von Kontakten zu einem ersten Erfahrungsaustausch ist weiteres Ziel des Pilotprojektes.

Aufgabe

Bad Muskau, Geburtsstadt von Hermann Fürst von Pückler-Muskau, liegt inmitten des weltberühmten von ihm geschaffenen und seit Juli 2004 zum Welterbe der UNESCO gehörenden Parks. Die Zweiteilung der Anlage auf deutscher und polnischer Seite macht den Park einzigartig. Der Park eröffnet weitreichende Entwicklungsmöglichkeiten im Tourismus, für den Kurbereich, als Wohnsitz für Senioren und die grenzübergreifende Zusammenarbeit. Zugleich leidet Bad Muskau – wie viele andere Kommunen auch – an den Folgen des demografischen Wandels. Die Möglichkeiten des operativen Handelns sind dementsprechend eingeschränkt. Für die anstehenden, zum Teil großen städtebaulichen Aufgaben, fehlt die finanzielle Grundlage. Dies erfordert die Entwicklung alternativer Ansätze, bei der alle Bewohner und Akteure gefordert sind.

Die Bürger-Internet-Werkstatt hat hierbei mehrere Aufgaben. Mit den Instrumenten der Bürgerbeteiligung erhalten die Bürger die direkte Möglichkeit stadtplanerische Projekte mitzugestalten und über sie abzustimmen. Diese Arbeit spiegelt sich auf der Internetplattform wider und kann den politischen Entscheidungsträgern und der Stadtverwaltung wichtige Impulse liefern. Diese können ihrerseits umgekehrt mit einer größeren Akzeptanz und einem stärkeren ehrenamtlichen und ggf. auch finanziellen Engagement ihrer Bürger bei der Umsetzung von Projekten rechnen. Nicht zuletzt kann durch die Plattform das "Wir-Gefühl" der gesamten Stadt gestärkt werden. Diese Aufgaben der "Aktivierung und Vernetzung der Stadtgesellschaft" soll die Bürger-Internet-Werkstatt unterstützen und zwar durch:

  • Aufbau und Etablierung einer barrierefreien, elektronischen Bürgerkommunikationsplattform
  • Einbeziehung von Bürgern in Workshops zu Schulungen im Umgang mit dem Medium
  • Organisation von Bürger- und Städteforen als eine Voraussetzung für medialen Austausch

Die Herausforderung für das Projekt bestand in der Aktivierung möglichst vieler Bürger und Akteure, um die "kritische Masse" einer funktionierenden "Community" zu erreichen. Dabei hat sich herausgestellt, dass in kleinen Kommunen der direkte Austausch bei Veranstaltungen und im Gespräch der Online-Kommunikation immer noch vorgezogen wird. Trotzdem waren die Internet-Angebote eine wertvolle Unterstützung für den Prozess der Bürgeraktivierung

Umsetzung

Mit einer Auftaktveranstaltung am 18.6.2009 wurde die Bad Muskauer Öffentlichkeit erstmals über das Projekt informiert. Dabei konnten Kontakte zu interessierten Bürgern hergestellt werden. Eine Reihe von ihnen erklärte sich zur Mitarbeit in der Bürger-Internet-Werkstatt bereit. In der Folge schlossen sie sich zu zwei Arbeitskreisen zusammen.

Im Arbeitskreis "Erfahrung" (Bürgerkompetenz für ihre Stadtentwicklung) werden Fragestellungen der Stadtentwicklung und aktuelle Probleme in der Stadt besprochen. Themenschwerpunkte sind u. a. "Leitlinien für die Stadtentwicklung", "Familien- und gastfreundliche Stadt" sowie der Umgang mit konkreten Orten wie dem Bad Muskauer "Kirchplatz". Um die Problemlagen besser zu erfassen, fanden Stadtbegehungen statt. Im zweiten Arbeitskreis "Jugend und Bürger-Internet-Werkstatt" geht es um die Integration von Jugendlichen als Zielgruppe und die Entwicklung und das experimentelle Ausprobieren der Internetplattform. Die Ergebnisse der Arbeitskreise wurden an die Stadtverwaltung weitergeleitet. Mittlerweile arbeiten beide Arbeitskreise kontinuierlich zusammen und haben sich zu einem gemeinsamen Arbeitskreis vereinigt. Regelmäßig finden zusätzlich jeden Montag offene Bürgergesprächsrunden in der Bürgerwerkstatt statt. Fortlaufend werden außerdem Schulungen zum Umgang mit der Internet-Plattform angeboten. Veranstaltungen wie der Klub "Geschichte und Geschichten" ergänzen das Programm. Hier wird über Themen des demografischen Wandels – "Seniorengesundheitstag", "Wohnen in Bad Muskau" – diskutiert.

Akzeptanz und Unterstützung der Bürger-Internet-Werkstatt lässt sich an den vielen Besuchen des Bürgermeisters und einiger Stadträte erkennen. Diese Treffen stellen eine wichtige Schnittstelle zwischen Bürger und kommunaler Politik dar. Eine Sondersitzung des Stadtrates mit der Bürger-Internet-Werkstatt ist für März 2010 geplant. Die Bürger werden so zu aktiven Partnern der stadtentwicklungspolitischen Arbeit.

Darüber hinaus sind die Arbeitsergebnisse der Bürger-Internet-Werkstatt bisher in Bürgerforen am 18.8., 10.11. und 24.11.2009 der städtischen Öffentlichkeit vorgestellt worden. Ein Ziel war es, die Arbeitskreise stärker mit den Bürgern Bad Muskaus zu vernetzen. Die Ergebnisse der Bürgerforen werden auf der Internetplattform vorgestellt und können dort auch diskutiert werden. Im Rahmen des nächsten Bürgerforums sollen Vorschläge zur Verstetigung und Erweiterung der Akteure der Bürger-Internet-Werkstatt diskutiert werden.

Grenzübergreifend wurde im letzten Bürgerforum gearbeitet: Die Städte Łęknica und Bad Muskau boten erstmals ein gemeinsames Treffen zur künftigen Entwicklung an. In zwei Arbeitskreisen zu den Themen Kultur und Tourismus sowie zu möglichen Leitlinien der Stadtentwicklung wurde angeregt debattiert. Deutlich wurde dabei, dass eine grenzüberschreitende Stadtentwicklung langer Vorläufe bedarf – wie auch das Pilotprojekt in Guben/Gubin bereits gezeigt hat.

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Projektträger

  • TIBP GmbH

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