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Vom Green Deal über die Leipzig-Charta bis zur Urbanen Agenda – die wichtigsten Dokumente und Bündnisse für integrierte Stadtentwicklung auf europäischer Ebene im Überblick.
Die „Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“ ist das zentrale Dokument für die integrierte Stadtentwicklung in Europa und die Grundlage für die Nationale Stadtentwicklungspolitik. Beschlossen wurde sie 2007 in Leipzig durch die für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten. Nach einer Neupositionierung mit dem Memorandum „Städtische Energien/Urban Energies“ 2012 und der Festlegung einer Roadmap 2017 zur Weiterentwicklung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik wurde das Leitdokument aufgrund neuer Herausforderungen für die Städte in Europa aktualisiert. Die „New Leipzig Charter – the transformative power of cities for the common good“ wird im Dezember 2020 auf dem Ministertreffen im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Leipzig neu beschlossen.
Seit 2016 trägt die Urbane Agenda für die EU dazu bei, die Prinzipien der Leipzig-Charta in Europa umzusetzen. Sie wurde 2016 im „Pakt von Amsterdam“ beschlossen und verbessert die mitgliedstaatliche Zusammenarbeit sowie die Kooperation zwischen der Europäischen Kommission, den Mitgliedstaaten, Regionen und Städten zur Stadtentwicklungspolitik in Europa. Die Urbane Agenda führte zudem neue thematische Partnerschaften ein: Hier arbeiten Vertreterinnen und Vertreter von EU-Kommission, Mitgliedstaaten, Regionen, Städten und Verbänden gemeinsam und auf Augenhöhe an konkreten Themen wie z. B. Wohnen oder Klimaanpassung. Jede der 14 thematischen Partnerschaften erarbeitet einen Aktionsplan mit konkreten Lösungsansätzen in den Bereichen „better regulation“, „better funding“ und „better knowledge exchange“.
Weiterführende Informationen:
Working Programme of the Urban Agenda for the EU
Seit 2002 fördert das Programm URBACT die integrierte und nachhaltige Stadtentwicklung in den EU-Mitgliedstaaten, in Norwegen und in der Schweiz. In den URBACT-Netzwerken zu verschiedenen Herausforderungen der Stadtentwicklung tauschen die Städte ihre Erfahrungen aus, lernen voneinander und entwickeln integrierte Lösungen für ihre lokalen Herausforderungen, um ihre Stadtentwicklungspolitik zu verbessern. Die Erkenntnisse werden in praxisnahen Publikationen aufbereitet. URBACT ist ein Instrument der Kohäsionspolitik und wird von der Europäischen Kommission und von den Mitglied- bzw. Partnerstaaten kofinanziert.
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Ende 2019 stellte die Europäische Kommission den „europäischen Grünen Deal für die Europäische Union (EU)“ vor. Er ist integraler Bestandteil der Strategie zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Beim europäischen Green Deal handelt sich um eine neue Wachstumsstrategie, mit der die EU zu einer fairen und wohlhabenden Gesellschaft mit einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft werden soll. Bis 2050 soll die EU klimaneutral werden und das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung abgekoppelt sein. Außerdem sollen das Naturkapital der EU bewahrt und verbessert und die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen vor umweltbedingten Risiken und Auswirkungen geschützt werden.