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Nationale Stadtentwicklungspolitik

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Turan Beytas / EyeEm via Getty Images

Hintergründe zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik

Wie ist die Nationale Stadtentwicklungspolitik entstanden und wie hat sie sich weiterentwickelt? Auf welchen Grundlagen arbeiten wir? Was sind unsere Werkzeuge? Wer sind unsere Partnerinnen und Partner?

Grundlagen

Mit der LEIPZIG CHARTA zur nachhaltigen europäischen Stadt (PDF, 93KB, Datei ist nicht barrierefrei) haben sich die für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten 2007 angesichts wachsender Herausforderungen dazu verpflichtet, nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung zu stärken und Verantwortung für besonders benachteiligte Stadtquartiere zu übernehmen.

In Deutschland entstand dazu 2007 unter Federführung des Bauministeriums die „Nationale Stadtentwicklungspolitik“ als Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden. Das Memorandum „Auf dem Weg zu einer Nationalen Stadtentwicklungspolitik“ beschreibt die Grundlage, wie Stadt „zum öffentlichen Thema“ und gemeinsam mit vielen Aktiven und starken Impulsen für die Praxis der Stadtentwicklung in Deutschland gemacht werden kann.

Fünf Jahre später aktualisierte das Memorandum Städtische Energien – Zukunftsaufgaben der Städte (PDF, 165KB, Datei ist nicht barrierefrei) (2012) die Grundlagen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik mit dem Blick auf die globale Verantwortung im Klimawandel. Vor dem Hintergrund der digitalen Transformation, wachsender sozialer Polarisierung und der Beschleunigung des Klimawandels wurde 2017 nach einer Evaluation die Weiterentwicklung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik angestoßen.

In Vorbereitung der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands 2020 entstand seit 2018 in einem umfassenden nationalen und europäischen Dialogprozess „The New Leipzig Charter – The Transformative Power of Cities for the Common Good“. Gemeinsam mit der „New Urban Agenda for the EU“ dient sie zukünftig als neue Grundlage der Stadtentwicklungspolitik in Europa. Die „Neue Leipzig Charta“ soll auf dem Ministertreffen im Ende November/Anfang Dezember 2020 in Leipzig beschlossen werden.

Weiterführende Informationen

Werkzeuge

Stadtentwicklung ist immer eine gemeinschaftliche Aktion. Um gemeinsam Stadt zu machen, neue Lösungsansätze zu erproben, gute Beispiele weiterzuentwickeln und den öffentlichen Fachdialog zu fördern, bietet die Nationale Stadtentwicklungspolitik drei zentrale Werkzeuge:

  • „Gute Praxis“: Mit der ständigen Weiterentwicklung der Förderung, Gesetzgebung und Forschung schaffen wir u. a. mit der Städtebauförderung bestmögliche Rahmenbedingungen für die Stadtentwicklung vor Ort.
  • „Projektreihe für Stadt und Urbanität“: Seit 2007 unterstützen wir eine Vielzahl von Pilotprojekten dabei, kreative Ideen beispielhaft für die Umsetzung in der Praxis im Quartier, der Stadt oder der Region zu entwickeln und zu erproben.
  • „Plattform“: Die Nationale Stadtentwicklungspolitik hat sich besonders mit den jährlichen Bundeskongressen und ihren Publikationen als zentrale deutsche Kommunikationsplattform für Stadtentwicklung etabliert. Interessierte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft tauschen sich gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen sowie internationalen Gästen kontinuierlich zu innovativen Lösungsstrategien für die Zukunft unserer Städte aus.

Gute Praxis: Städtebauförderung

Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Sie trägt seit 1971 dazu bei, die Kommunen bei ihren städtebaulichen und strukturellen Herausforderungen zu unterstützen und die Ziele einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Stadtentwicklung und Stadterneuerung zu konkretisieren.

Als lernendes Instrument wird sie ständig erneuert und steht für eine nahezu einmalige Zusammenarbeit von Bund, Ländern sowie Städten und Gemeinden. Gemeinsam sollen in den Stadtteilen und Quartieren konkrete Verbesserungen für die Bewohnerschaft erreicht werden. Mit den drei Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ bildet sie die Klammer für ressortübergreifendes Handeln.

Integrierte (städtebauliche) Entwicklungskonzepte sind verpflichtend! Sie entstehen in enger Zusammenarbeit mit den lokalen, zivilgesellschaftlichen Akteuren. Die Finanzhilfen des Bundes werden von Ländern und Kommunen ergänzt – meist zu jeweils einem Drittel. Darüber hinaus leisten die Programme der Städtebauförderung einen wichtigen Beitrag für die lokale Wirtschaft, indem sie private und öffentliche Investitionen anstoßen (Anstoßwirkung für das 7,1-fache an privaten und öffentlichen Investitionen). Die Städtebauförderung ist als „Gute Praxis“ ein zentraler Baustein der Nationalen Stadtentwicklungspolitik.

Mehr zur Städtebauförderung

Partner

Wir machen Stadt gemeinsam! Seit 2007 wird die Nationale Stadtentwicklungspolitik als Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden in produktiver Zusammenarbeit umgesetzt. Zur konkreten Ausgestaltung der Aktivitäten treffen sich auf Einladung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat regelmäßig Vertreterinnen und Vertreter des Deutschen Städtetags, des Deutschen Städte- und Gemeindebunds sowie der Bauministerkonferenz der Länder (gewählte Mitglieder der Fachkommission Städtebau) und beraten über aktuelle Herausforderungen, Projekte und strategische Ansätze der Nationalen Stadtentwicklungspolitik.

Logo des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

www.bmi.bund.de

Logo Konferenz der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder (ARGEBAU)

Konferenz der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder (ARGEBAU)

www.bauministerkonferenz.de

Logo Deutscher Städtetag

Deutscher Städtetag

www.städtetag.de

Logo Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB)

Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB)

www.dstgb.de