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Nationale Stadtentwicklungspolitik

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Liyao Xie via Getty Images

Länderkooperation: Deutschland-Südafrika

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Südafrika zu Fragen integrierter Stadtentwicklung wurde 2013 in einem Memorandum of Understanding formal besiegelt. Die Kooperation wird seitdem getragen von der gemeinsamen Überzeugung, dass für nachhaltige und lebenswerte Städte Ansätze der integrierten Stadtentwicklung notwendig sind.

Bereits 2013 wurde die Zusammenarbeit zwischen dem damaligen südafrikanischen Department for Cooperative Governance (DCoG) – dem Ministerium mit Zuständigkeit für Kommunales – und dem deutschen Bauministerium (damals Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, BMUB, heute Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) in einem Memorandum of Understanding formal besiegelt. Die Kooperation wird getragen von der gemeinsamen Überzeugung, dass nur Ansätze der integrierten Stadtentwicklung zu nachhaltigen und lebenswerten Städten führen, und dem Ziel eine nationale Stadtentwicklungspolitik mit entsprechenden Umsetzungsprogrammen zu etablieren.

Neben dem aktiven Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern beider Länder, regelmäßigen Fach- und Informationsreisen nach Deutschland und Beiträgen zum Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik stand zwischen 2015 und 2019 die Umsetzung eines Städtelernnetzwerkes im Zentrum der Kooperation. Über die Partner der nationalen Ebene in Südafrika hinaus waren der Deutsche Städtetag sowie die Städte Halle (Saale), Ludwigsburg und München in Deutschland sowie Ekurhuleni, Msunduzi und Nelson Mandela Bay in Südafrika aktiv beteiligt. Fokusthema des gemeinsamen Lernens waren umsetzungsnahe Fragestellungen rund um den integrierten Ansatz, wie beispielsweise die Kommunikation mit politischen Entscheidungsträgern, Teilhabeformate für die Zivilgesellschaft, aber auch Herausforderungen bei der Einbeziehung anderer Verwaltungseinheiten, bei der Nutzung unterschiedlicher nationaler Förderprogramme und der Zusammenführung von nationalen und kommunalen Verpflichtungen. Gute Praktiken wurden geteilt, so z. B. in Hospitationen oder zu kommunalen Managementsystemen für integriertes Handeln oder zu niedrigschwelligen Teilhabeformaten.

Unter aktiver Einbeziehung des deutschen Partners wurde in Südafrika erstmals eine Nationale Stadtentwicklungspolitik, das Integrated Urban Development Framework (IUDF), in einem partizipativen Prozess entwickelt und 2016 verabschiedet. 2019 wurde der Ansatz des interkommunalen Peer-to-peer-Lernens aufgrund der positiven Wirkung auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit v. a. der unterschiedlichen Ebenen der Regierungsführung (Mehrebenenansatz) durch das Department Of Cooperative Governance and Traditional Affairs (COGTA) nach Südafrika übertragen, so dass sich nun ein eigenes Netzwerk ausschließlich mit der Umsetzung der Stadtentwicklungspolitik befasst und die Entwicklung einer Umsetzungsstrategie als ein „vertrauensvolles Korrektiv“ begleitet. Im Kontext der weiteren Umsetzung des IUDF in Südafrika ist eine zweite Netzwerkstaffel mit der Beteiligung der Alumni der ersten Staffel ebenso geplant wie die Weiterführung von Fach- und Informationsreisen.