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Nationale Stadtentwicklungspolitik

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Hochhaus in Berlin

Länderkooperation: Deutschland-Ukraine

2016 wurde mit einer Absichtserklärung zwischen der Ukraine und Deutschland vereinbart, die Zusammenarbeit im Bereich der integrierten Stadtentwicklung zu stärken. Zur Umsetzung der Kooperation wurden verschiedene Formate, wie die Bildung eines deutsch-ukrainischen Städtenetzwerkes, gemeinsame Forschungsprojekte und Veranstaltungen, auf den Weg gebracht.

Mit einer gemeinsame Absichtserklärung des ukrainischen Ministeriums für Regionalentwicklung, Bau, Wohnen und kommunale Dienstleistungen (MinRegion) und des deutschen Bauministeriums (damals Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, BMUB, heute Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) wurde am 22. März 2016 vereinbart, die ukrainischen Reformbestrebungen im Bereich der Dezentralisierung zu fördern und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung zu unterstützen. Diese Bestrebungen werden durch verschiedene bi- und multilaterale Formate umgesetzt wie z. B. Delegationsreisen, einen regelmäßigen Austausch einer interministeriellen Arbeitsgruppe, verschiedene Veranstaltungen, die Bildung eines deutsch-ukrainischen Städtenetzwerkes sowie gemeinsame Forschungsprojekte.

Mit einer gemeinsamen Stadtentwicklungskonferenz und der Auslobung des „Leipzig-Preises zur nachhaltigen Stadtentwicklung in der Ukraine“ wurde in Kiew im Dezember 2016 der erste Baustein für die erfolgreiche bilaterale Zusammenarbeit gelegt. Qualität und Anzahl der insgesamt 94 eingereichten Beiträge haben gezeigt, dass integrierte Stadtentwicklung ein wichtiges Thema für die ukrainische Gesellschaft ist. Klimagerechte und strategische Stadtentwicklung, die Stärkung der Zivilgesellschaft und des sozialen Zusammenhalts bildeten die Kernthemen. Im Dezember 2017 stand die zweite Konferenz in Lemberg unter dem Motto „Lebenswerte Stadt“ und beleuchtete wichtige Aspekte wie Partizipation, Nachhaltigkeit und Kreativität. Die drei Projekte, die mit dem mit insgesamt 30.000 Euro dotierten Leipzig-Preis ausgezeichnet wurden, sowie alle anderen 47 Projektanträge trugen zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung in der Ukraine bei.

Im Mittelpunkt des gemeinsamen Städtenetzwerkes (2017–2019), das auf der Lemberger Konferenz gestartet wurde, stand der Erfahrungs- und Wissensaustausch deutscher Städte und Institutionen mit ukrainischen Partnern für eine integrierte Stadtentwicklung entsprechend der Leipzig-Charta. Beteiligt waren neben den zuständigen Fachministerien die Städte Charkiw, Kiew, Lemberg und Mykolajiw sowie Leipzig, Nürnberg und Osnabrück. Gemeinsam mit allen nationalen Akteuren wurden die Handlungsfelder öffentliche Partizipationsverfahren, klimafreundliche Stadtentwicklung sowie innerstädtische Brachflächenentwicklung bearbeitet.

Ab 2020 wird aufgrund des großen Erfolges ein eigenes, ukrainisches Lernnetzwerk nach ähnlichem Muster aufgebaut. Der Start des Netzwerkes soll auf dem 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik stattfinden.

Erste deutsch-ukrainische Konferenz zur integrierten Stadtentwicklung in Kiew am 16.12.2016 (PDF, 561KB, Datei ist nicht barrierefrei)