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Nationale Stadtentwicklungspolitik

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Datenschutzerklärung

1.) Kontaktdaten des Verantwortlichen und der Datenschutzbeauftragten

Der Verantwortliche im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung ist das:

Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Deichmanns Aue 31–37
53179 Bonn
Deutschland

Tel: +49 228 99401-0
E-Mail: zentrale@bbr.bund.de oder DE-Mail: zentrale@bbr.de-mail.de

Im Folgenden als „Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) bezeichnet.

Die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Angela Rifisch
Deichmanns Aue 31–37
53179 Bonn
Deutschland
Tel: + 49 228 99401--0
E-Mail: Datenschutz@bbr.bund.de

Diese Hinweise zum Datenschutz informieren Sie gem. Art. 13, 14 EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DS-GVO) über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf dieser Website www.nationale–stadtentwicklungspolitik.de.

2.) Allgemeines zur Datenverarbeitung

Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nach den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz 2018 (BDSG).

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

Das Internetangebot des BBR wird beim Deutschen Wetterdienst (DWD), Frankfurter Straße 135, 63067 Offenbach am Main gehostet. Die im Folgenden beschriebenen Datentransfers für das Internetangebot des BBR werden über die vom DWD betriebenen Webserver abgewickelt. Weitergehende Informationen erhalten Sie unter Punkt 3.

Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird bzw. ist abhängig für welche Aufgabe wir diese benötigen.

Nähere Informationen welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage erhoben werden, wie Sie die verantwortliche Stelle und die/den Datenschutzbeauftragte/n kontaktieren können und welche Rechte Sie in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten haben, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

3.) Datenverarbeitung durch den Besuch dieser Internetseite

Bei jedem Aufruf unseres Internetangebots wird Ihre IP-Adresse im Webserver erfasst, solange Sie sich auf unseren Webseiten befinden. Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen unserer Öffentlichkeitsarbeit. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung des Internetangebots an Ihren Rechner zu ermöglichen. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Datenerfassung zur Bereitstellung des Internetangebots geschieht dies, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Des Weiteren werden bei jedem Zugriff auf unser Internetangebot Daten für statistische und Sicherungszwecke in einer Log-Datei bei unseren Webanbieter Deutschen Wetterdienst (DWD) [https://www.dwd.de/], Frankfurter Straße 135, 63067 Offenbach am Main gespeichert. Dabei werden folgende Daten gespeichert:

  1. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
  2. Das Betriebssystem des Nutzers
  3. Die anonymisierte IP-Adresse des Nutzers
  4. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  5. Name bzw. URL der abgerufenen Datei
  6. übertragene Datenmenge
  7. Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war
  8. Websites, von denen Ihr System auf unsere Internetseite gelangt

Eine Zuordnung dieser Daten zu einem Nutzer ist nicht möglich. Eine Speicherung personenbezogener Daten findet daher nicht statt. Die Speicherung der Daten in Logfiles dient der Optimierung der Website und zu statistischen Auswertungen. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

Wir sind auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten –zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BBR und der Kommunikationstechnik des Bundes- über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BBR protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird durch das BBR nicht vorgenommen.

Diese Logfiles werden für sechs Monate aufbewahrt und dann gelöscht.

4.) Verwendung von Cookies

Allgemeine Informationen zu Cookies

Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf Ihrem Computersystem gespeichert werden, wenn die Webseite aufgerufen wird. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Cookies werden auf Ihrem Rechner gespeichert und von diesem Ort an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden. Der größte Teil unseres Angebotes funktioniert auch mit abgeschalteten Cookies.

Hier erhalten Sie weiterführende Hilfe zum Umgang mit Cookies

Einsatz von Cookies auf unserem Internetangebot

Beim Aufruf einzelner Seiten werden sogenannte „temporäre Cookies” (auch „Session Cookies“) verwendet, um die Navigation zu erleichtern. Diese „Session Cookies” beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Unser Internetangebot verwendet in bestimmten Bereichen technisch notwendige Cookies, ohne dass wir Sie an der betreffenden Stelle gesondert darauf hinweisen können. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 lit. e in Verbindung mit § 3 BDSG.

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist es, die Nutzung von Webseiten für Sie zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

5.) Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten hängt davon ab, wie Sie mit uns Kontakt aufgenommen haben: Aktuell sind folgende Wege möglich: per Kontaktformular, über E-Mail, per Brief oder telefonisch.

a) Kontaktformular

Auf unserer Internetseite sind Kontaktformulare vorhanden, die Sie für Ihre Nachricht an uns nutzen können. Wenn Sie diese Möglichkeit wahrnehmen, werden folgende Daten, die Sie über das Formular an uns übermitteln, gespeichert:

  1. Anrede
  2. Vor- und Zuname
  3. E-Mail
  4. Inhalt Ihrer Nachricht

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Diese Angaben und Ihre Zustimmung sind für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendig. Ohne vollständige Angaben kann das Formular nicht abgesendet und Ihre Anfrage somit nicht bearbeitet werden. Wenn Sie uns Ihre Zustimmung für diesen Weg der Kontaktaufnahme nicht erteilen möchten, können Sie uns auf einem anderen Weg, z. B. per E-Mail oder Telefon, kontaktieren.

b) E-Mail

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über bereitgestellte E-Mail-Adressen möglich. Dies sind sowohl personengebundene E-Mail-Adressen als auch Sammelpostfächer, auf die mehrere Personen Zugriff haben. Wenn Sie mit uns über E-Mail Kontakt aufnehmen, werden Ihre mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert (z. B. E-Mail-Adresse, Name, Inhalt Ihrer Anfrage).

Bitte beachten Sie, dass Sie für den Versand personenbezogener Daten eine DE-E-Mail-Adresse benutzen sollten.

c) Brief

Sofern Sie mit uns auf dem Postweg Kontakt aufnehmen, werden die von Ihnen im Brief übermittelten personenbezogenen Daten (z. B. Name, Vorname, Anschrift und Inhalt Ihrer Anfrage) bei uns verarbeitet und gespeichert.

d) Telefon

Wenn Sie telefonisch mit uns in Kontakt treten, werden, soweit das für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendig ist, personenbezogenen Daten von Ihnen abgefragt und verarbeitet (z. B. Name, Rufnummer, Ihr Anliegen). Darüber hinaus wird Ihre Rufnummer automatisch in unseren Telekommunikationssystemen gespeichert, sofern Sie diese nicht unterdrückt haben.

Für alle Anfragewege gilt:

Für die Beantwortung Ihres Anliegens kann es notwendig sein, Ihre Anfrage und Ihre Daten an Dritte weiterzugeben. Dies sind in der Regel andere Ministerien, Behörden oder sonstige Dritte (z.B. Dienstleister). Diese Weiterleitung geschieht auf Grundlage von Art. 6 Abs.1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 25 BDSG zum Zwecke der Beantwortung Ihrer Anfrage.

Bei Kontaktaufnahme über sämtliche Anfragewege ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG.

Sofern Sie ausdrücklich der Verarbeitung Ihrer Daten zugestimmt haben, ist die Rechtsgrundlage außerdem Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit widerrufen. Sie sollten sich aber im Klaren darüber sein, dass wir in einem solchen Fall Ihr Anliegen möglicherweise nicht bearbeiten können. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer Einwilligung bleibt für die Zeit bis zum Eingang Ihres Widerrufs jedoch unberührt.

Um Ihre Einwilligung zur Speicherung Ihrer Daten zu widerrufen, nehmen Sie bitte mit unserer Datenschutzbeauftragten Kontakt auf. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Bitte geben Sie den originären Grund Ihrer Datenübermittlung an, damit bei uns eine eindeutige Zuordnung stattfinden und eine zeitnahe Löschung erfolgen kann.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich.

Wir speichern Ihre Daten mindestens so lange, bis Ihre Anfrage beantwortet und Ihr Anliegen abschließend erledigt ist.

Sofern wir Ihre Anfrage schriftlich beantworten, richtet sich die Speicherdauer nach den geltenden Fristen für die Aufbewahrung von Schriftgut gemäß der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung (GGO) der Bundesministerien ergänzt.

6.) Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen der Informationsbereitstellung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist abhängig von der Art und Weise der Informationsbereitstellung. Hier unterscheiden wir zwischen der Bereitstellung von Newslettern und ähnlichen Infomails, Druckerzeugnissen oder auch Informationsbesuchen im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)

a) Versand von Newslettern und Abonnement Magazin stadt:pilot) Versand von Newslettern und Abonnement Magazin stadt:pilot

Wenn Sie sich auf einem der Verteiler eintragen, werden Ihre E-Mail-Adresse sowie die von Ihnen gewählte(n) Newsletterliste(n) von uns auf einem Server beim Deutschen Wetterdienst (DWD) gespeichert. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihres Einverständnisses nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand des/r Newsletter ein. Wir geben Ihre Daten in Einzelfällen nur zum oben genannten Zweck an Dritte weiter und weisen Sie in dem Fall in der Einverständniserklärung explizit darauf hin.

Wenn Sie unser Magazin stadt:pilot abonnieren möchten, werden zudem die unter „Bestellung von Druckerzeugnissen“ genannten personenbezogenen Daten wie im folgenden Kapitel beschrieben verarbeitet und gespeichert.

Soweit Sie mit der Speicherung der Daten zu diesem Zweck nicht mehr einverstanden sind und unser Angebot nicht mehr nutzen möchten, können Sie sich jederzeit abmelden. Die von Ihnen angegebenen Daten werden dann gelöscht. Hierfür benötigen Sie jeweils Ihre E-Mail- bzw. Post-Adresse, die Sie bei der Anmeldung angegeben haben.

b) Bestellung von Druckerzeugnissen

Wenn Sie über diese Webseite den stadt:pilot abonnieren oder Broschüren, Faltblätter und andere Druckerzeugnisse bestellen, ist es erforderlich, Ihre personenbezogenen Daten zur Durchführung von vorvertraglichen Maßnahmen und zur Vertragserfüllung (Bereitstellung der Erzeugnisse) nach Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO zu verarbeiten. Zur Bearbeitung des Auftrages sind zwingend folgende personenbezogenen Daten anzugeben:

  • Anrede,
  • Name, Vorname,
  • Straße, Hausnummer,
  • Postleitzahl und Ort

Diese werden im Rahmen der Bestellung verarbeitet. Soweit die vorgenannten Daten nicht vorliegen, kann die Bearbeitung der Bestellung nicht erfolgen. Zusätzliche Informationen, wie Institution, Abteilung, Land und E-Mail-Adresse sind für die Bearbeitung nicht erforderlich, dienen jedoch zur besseren Abwicklung der Bestellung.

Die von Ihnen übermittelten Daten zur einmaligen Bestellung von Druckerzeugnissen werden nach Abwicklung der Bestellung gelöscht.

Bei der Registrierung für den Versand des stadt:pilot werden Ihre Daten auf unserem Server gespeichert und eine Bestätigungsnachricht mit einem Link zur endgültigen Registrierung an die angegebene E-Mail Adresse und der o.g. personenbezogenen Daten generiert. Soweit Sie die Registrierung nicht durch den Link in dieser E-Mail bestätigen, werden die Daten nach 24 Stunden gelöscht.

Erst durch Bestätigung des Links in der E-Mail werden Ihre Daten zum Versand für die Dauer der Nutzung unseres Angebots gespeichert. Soweit Sie mit der Speicherung der Daten zu diesem Zweck nicht mehr einverstanden sind und somit unser Angebot nicht mehr nutzen möchten, können sich jederzeit vom Abonnement abmelden. Die von Ihnen angegebenen Daten werden dabei gelöscht. Folgen Sie bitte diesem Link um sich abzumelden oder Ihre gespeicherten Daten zu ändern. Hierfür benötigen Sie jeweils Ihre E-Mail-Adresse, die Sie bei der Anmeldung angegeben haben.

7.) Links zu Webseiten anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

8.) Einbindung externer Webinhalte

Auf unserer Webseite binden wir auch Webinhalte von externen Online-Diensten ein. Dabei handelt es sich um eingebettete Videos aus Videoportalen, wie z. B. Vimeo. Beim Surfen auf unseren Seiten werden auf unseren Servern Ihre anonymisierte IP-Adresse und weitere technisch bedingt anfallende gerätebezogene Informationen wie verwendeter Browser und genutztes Betriebssystem registriert (siehe Punkt 4.) dieser Datenschutzerklärung). Auch die externen Online-Dienste erhalten diese Daten, wenn Sie die eingebetteten Videos anschauen. Aus diesen Daten kann der Online-Dienst noch keine Rückschlüsse auf Ihre Person ziehen, aber er weiß z. B., wo Sie sich (geographisch) aufhalten. Außerdem können die Online-Dienste auf Ihrem Gerät sogenannte Cookies setzen, mit denen sie Ihr Surfverhalten protokollieren und Ihr beim Surfen verwendetes Gerät wiedererkennen können.

Zum Schutz Ihrer Daten weisen wir vor der Anzeige externer Webinhalte von Online-Diensten auf die Übertragung Ihrer Daten an den Server des jeweiligen Netzwerkes hin und fragen nach Ihrer Zustimmung. Erst nachdem Sie per Klick auf "Zustimmen" oder "Dauerhaft zustimmen" der Datenübertragung zugestimmt haben, wird die Verbindung zu den Servern des Online-Dienstes hergestellt (sogenannte Zwei-Klick-Lösung) und die Daten übertragen.

Nutzen Sie die Funktion "Zustimmen", so erteilen Sie Ihre Zustimmung nur einmalig. Für jeden eingebetteten Webinhalt eines Online-Dienstes müssen Sie erneut Ihre Zustimmung erteilen. Nutzen Sie die Funktion "Dauerhaft zustimmen" wird Ihre Entscheidung im Local Storage (Lokaler Speicher) Ihres Browsers hinterlegt. Dadurch ist Ihre Zustimmung, je nach Sicherheitseinstellung Ihres Browsers, mindestens für die Dauer der Browsersitzung gültig. Die Funktion "Dauerhaft zustimmen" wird von den meisten aktuellen Browserversionen unterstützt. Sollte Ihr Browser diese Funktion nicht unterstützten, so können Sie das Video lediglich über den Button "Zustimmen" aktivieren.

Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens des BBR genutzten Online-Dienste (z. B. Vimeo) die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer eigenen Datenschutzrichtlinien verarbeiten. Das BBR hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung (z. B. Ort und Dauer der Speicherung oder Verknüpfung der Daten) durch die externen Online-Dienste. Die Nutzung dieser Dienste und ihrer Funktionen erfolgt daher in Ihrer eigenen Verantwortung.

Zurzeit nutzen wir folgende Online-Dienste:

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die jeweiligen Online-Dienste sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Online-Dienstes.

9.) Ihre Rechte

Soweit personenbezogene Daten verwendet werden, die sich auf Sie als natürliche Person beziehen, stehen Ihnen uns gegenüber verschiedene datenschutzrechtliche Ansprüche zu. Sie haben nach Maßgabe von Art. 15 DSGVO i. V. mit § 34 BDSG das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und deren Herkunft, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, an die Daten weitergegeben werden, und den Zweck der Speicherung.

Darüber hinaus haben Sie gegebenenfalls nach Maßgabe von Art. 16 - 18 DSGVO i. V. mit § 35 BDSG Anspruch auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung (der Verarbeitung) Ihrer personenbezogenen Daten. Außerdem können Sie gemäß Art. 20 DSGVO die Übertragung der Daten auf eine andere verantwortliche Stelle verlangen.

Zudem können Sie der weiteren Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen, wenn wir Ihre Daten aufgrund eines berechtigten Interesses verarbeiten (Art. 6 I 1 f DSGVO) oder aufgrund einer uns obliegenden öffentlichen Aufgabe i.S.d. Art. 6 I 1 e DSGVO. Bei einem Widerspruch werden wir Ihre persönlichen Daten ab Eingang während der dann folgenden Prüfung nicht mehr weiterverarbeiten und nach Abschluss der Prüfung – bei berechtigtem Widerspruch – löschen (Art. 21 DSGVO i. V. mit § 36 BDSG).

Eine uns übermittelte Einwilligung zur Datenverarbeitung (Art. 6 I 1 a DSGVO) können Sie jederzeit widerrufen; wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dann nicht weiter, außer es besteht eine gesetzliche Erlaubnis hierfür.

Ein Widerspruch oder Widerruf lässt die Zulässigkeit der Datenverarbeitung in der Vergangenheit unberührt.

Die Ihnen zustehenden Rechte erfüllen wir unverzüglich und unentgeltlich. Wenden Sie sich dazu bitte an uns oder unsere Datenschutzbeauftragte; unsere Kontaktdaten finden Sie am Anfang dieser Datenschutzerklärung.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die Datenschutzbeauftragte des BBR wenden.

Wenn sie der Auffassung sind, dass eine Datenverarbeitung gegen Datenschutzrecht verstößt, haben Sie das Recht sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde Ihrer Wahl zu beschweren (§ Art. 77 DSGVO i. V. mit § 19 BDSG). Hierzu gehört auch die für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde, die Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen können:

Der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Husarenstraße 30, 53117 Bonn, Tel.: 0228/997799-0, E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de, poststelle@bfdi.de-mail.de.

Stand: 28. Juli 2020