Idee und Ziele
Kommunen stehen mittlerweile einer großen Zahl verschiedenster EU-Programme gegenüber.
In Deutschland werden die EU-Strukturfonds über länderspezifische Programme abgewickelt. Die europäischen Fondsverordnungen setzen dabei thematische und gesetzliche Rahmenvorgaben, innerhalb derer sich die Länder bewegen müssen. Jedoch ergeben sich mitunter erhebliche Unterschiede in der finanziellen Ausstattung, den angewendeten territorialen Instrumenten und städtebaulich förderfähigen Maßnahmen sowie der räumlichen Orientierung auf Stadtteilebene, für Quartiere mit besonderem Handlungsbedarf, bis hin zum Fokus auf Klein- und Mittelstädte sowie stadtregionale Förderkonzepte.
Auch strukturell ist die städtische EU-Förderlandschaft in den vergangenen Jahren sehr heterogen geworden. Während sich die städtische Dimension in der Förderperiode 2007 - 2013 im Wesentlichen auf die Förderung benachteiligter Stadtquartiere fokussierte, kamen in 2014 - 2020 mit den Innovativen Maßnahmen der Stadtentwicklung (UIA) zentral verwaltete Sonderprogramme sowie räumlich integrierte Instrumente wie ITI und CLLD hinzu. Mit Beginn der Coronakrise und der neuen EU-Förderperiode erfolgte eine weitere Ausdifferenzierung. Mit der Europäischen Stadtinitiative, dem „Fonds für einen gerechten Übergang“, zahlreichen Krisenprogrammen wie REACT-EU und neuen verpflichtenden Querschnittszielen, wie dem „Neuen Europäischen Bauhaus“ und der damit verbundenen Einführung eines territorialen Finanzinstrumentes, gibt es aktuell eine große Zahl an parallelen städtebaulichen EU-Programmen und Initiativen, die mittlerweile für kommunale Fördermittelempfänger unübersichtlich geworden ist.
Ziele des Forschungsvorhabens
- Erstellung einer systematischen Übersicht der neuen Förderlandschaft der städtischen Dimension in der EU-Förderperiode 2021 – 2027
- Darstellung, wie EU-Strukturförderung im Bereich der Stadtentwicklung umgesetzt wird und wie diese mit nationalen und regionalen Fördermaßnahmen verknüpft wird
- Eine Vernetzung und ein gezielter Wissenstransfer der Akteure von EU-Förderung mit Vertreterinnen und Vertretern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik
- Erstellung von politischen Empfehlungen und Argumentationshilfen für die beginnende Diskussion um die Förderperiode 2028+
Mit EFRE-Mitteln umgestalteter Postplatz in Rodewisch (Sachsen)
Quelle: Stadt Rodewisch
Umsetzung
Im Fokus steht zunächst eine quantitative und qualitative Auswertung des föderal organisierten Regelfördersystems aus dem EFRE, ESF+ und ELER mit einem zusätzlichen Fokus auf das Neue Europäische Bauhaus. Anhand von qualitativen Interviews und Workshops (u.a. zu URBACT) sollen zudem die Besonderheit und der Mehrwehrt der europäischen Förderung für nationale- und Landesprogramme herausgearbeitet werden. Darüber hinaus soll die Vielzahl an EFRE-Sonderprogrammen systematisch nach einer städtischen Dimension ausgewertet werden.
Zum Abschluss des Projektes sollen aus dieser wissenschaftlichen Auswertung und Evaluierung erste Ableitungen und Positionen für Verbesserungs- und Anpassungsvorschläge der bis dahin anlaufenden Debatte für die EU-Förderperiode ab 2028+ erfolgen sowie Synergien und Schnittmengen zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik aufgezeigt werden.
Weiterführendes
Blogbeitrag EU-Förderung für nachhaltige Stadtentwicklung, März 2024